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Stadt Mindelheim

Unter dem Begriff "Ortsrecht" versteht man das Recht der Stadt Mindelheim, bestimmte gemeindespezifische Satzungen und Verordnungen zu erlassen. Diese Ermächtigung ist in Art. 23 der Bayerischen Gemeindeordnung geregelt. Die Sammlung der jeweiligen Satzungen und Verordnungen der Stadt Mindelheim bilden ihr Ortstrecht.

  • Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Altstadt
  • Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Altstadt (1. Änderung)
  • Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Altstadt (2. Änderung)
  • Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Altstadt (3. Änderung)
  • Sanierungsgebiete - Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Altstadt (Teilfläche B-Plan Nr. 102)
  • Sanierungsgebiete - Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Altstadt (Teilfläche B-Plan Nr. 301)
  • Satzung zur Durchführung stadtbildverbessernder und ökoligisch wirksamer Maßnahmen innerhalb der Sanierungsgebiete Altstadt und Block 12

 

  • Satzung über die Benutzung Schwabenwiese in der Stadt Mindelheim
  • Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung Schwabenwiese in der Stadt Mindelheim

 

AnhangGröße
Satzung67.83 KB
Gebührensatzung58.26 KB
  • Verordnung der Stadt Mindelheim über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

 

AnhangGröße
Sicherheitsverordnung288.92 KB
  • Verordnung der Stadt Mindelheim über die Sperrzeit von Gaststätten

 

AnhangGröße
Sperrzeitverordnung54.28 KB
  • Sporthallenordnung Doppelsporthalle Brennerstr. 1
  • Sporthallenordnung Doppelsporthalle Brennerstr. 4

 

  • Satzung über die Benutzung des Stadtarchivs
  • Kostensatzung über die Benutzung des Stadtarchivs

 

AnhangGröße
Satzung227.29 KB
Kostensatzung74.54 KB

 

  • Satzung über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und der Abstellplätze für Fahrräder

 

  • Satzung der Hospitalstiftung
  • Satzung der Vereinigten Wohltätigkeits-Stiftung
  • Satzung der Waisenhaus-Stiftung

 

  • Satzung über die Straßenreinigung
  • Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr
  • Anlage zur Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenverzeichnis)
  • Satzung zur Änderung der Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr
  • Änderungen Anlage zur Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr
  • Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

 

  • Rechtsverordnung über die Öffnungszeiten der Verkaufsstellen an den Sonntagen während der beiden Jahrmärkte und der Stadtfeste im Frühjahr und Herbst in der Stadt Mindelheim

 

AnhangGröße
Rechtsverordnung102.41 KB
  • Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis

 

AnhangGröße
Kostensatzung168.01 KB
  • Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Mindelheim
  • Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Mindelheim
  • Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Städtisches Wasserwerk" der Stadt Mindelheim

 

  • Satzung über die Gestaltung von Werbeanlagen und das Verbot der Errichtung von Werbeanlagen aus ortsgestalterischen Gründen Werbeanlagensatzung (WALS)
  • Anlage 1 zur Werbeanlagensatzung (WALS)

 

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