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Ortsrecht: Satzungen und Verordnungen

Bildquelle:
Stadt Mindelheim

Unter dem Begriff "Ortsrecht" versteht man das Recht der Stadt Mindelheim, bestimmte gemeindespezifische Satzungen und Verordnungen zu erlassen. Diese Ermächtigung ist in Art. 23 der Bayerischen Gemeindeordnung geregelt. Die Sammlung der jeweiligen Satzungen und Verordnungen der Stadt Mindelheim bilden ihr Ortstrecht.

Ausbaubeiträge
  • Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwandes für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen und Grünanlagen (Ausbaubeitragssatzung)
  • Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwandesfür die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen und Grünanlagen (Ausbaubeitragssatzung)

 

AnhangGröße
Satzung287.69 KB
Änderungssatzung54.09 KB
Bebauungspläne
  • Bebauungspläne der Stadt Mindelheim (Stand Oktober 2013)

 

AnhangGröße
Verzeichnis21.07 KB
Bücherei
  • Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei Mindelheim
  • Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Stadtbücherei Mindelheim

 

AnhangGröße
Satzung241.44 KB
Gebührensatzung74.2 KB
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
  • Satzung zur Durchführung von Bürgerbehren und Bürgerentscheiden

 

AnhangGröße
Satzung249.85 KB
Bäder
  • Satzung Benutzung Freibad
  • Satzung Benutzung Hallenbad
  • Gebühren Frei- und Hallenbad

 

AnhangGröße
Satzung Freibad508.12 KB
Satzung Hallenbad499.42 KB
Gebühren Frei- und Hallenbad ab September 2016184.09 KB
Ehrenring und Verdienstmedaille
  • Satzung über die Stiftung eines Ehrenrings und einer Verdienstmedaille

 

AnhangGröße
Satzung66.32 KB
Entwässerung (Abwasserentsorgung)
  • Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Mindelheim
  • Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Mindelheim 2016

 

AnhangGröße
Entwässerungssatzung430.21 KB
Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 2016510.05 KB
Erschließungsbeiträge
  • Erschließungsbeitragssatzung
  • Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung

 

AnhangGröße
Satzung228.33 KB
Änderungssatzung51.17 KB
Feuerwehr-Satzungen
  • Satzung über Aufwandsersatz und Gebühren für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Mindelheim
  • Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Mindelau
  • Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Mindelheim
  • Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Nassenbeuren
  • Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Oberauerbach
  • Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Unterauerbach
  • Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Westernach

 

AnhangGröße
Gebührensatzung59.52 KB
Satzung Freiwillige Feuerwehr Mindelau180.39 KB
Satzung Freiwillige Feuerwehr Mindelheim180.9 KB
Satzung Freiwillige Feuerwehr Nassenbeuren180.38 KB
Satzung Freiwillige Feuerwehr Oberauerbach180.17 KB
Satzung Freiwillige Feuerwehr Unterauerbach180.45 KB
Satzung Freiwillige Feuerwehr Westernach177.51 KB
Friedhofswesen
  • Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mindelheim
  • Gebürhensatzung zur Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mindelheim

 

AnhangGröße
Satzung5.33 MB
Gebührensatzung1.48 MB
Grünanlagen
  • Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen der Stadt Mindelheim
  • Satzung zur Änderung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen der Stadt Mindelheim

 

AnhangGröße
Satzung249.06 KB
Änderungssatzung57.32 KB
Haushalt
  • Haushaltssatzung der Stadt Mindelheim
  • Haushaltssatzung der von der Stadt Mindelheim verwalteten örtlichen Stiftungen
  • Haushaltssatzung des Schulverbands Mindelheim GRUNDSCHULE
  • Haushaltssatzung des Schulverbands Mindelheim MITTELSCHULE

 

AnhangGröße
Haushaltssatzung Stadt Mindelheim 2017106.02 KB
Haushaltssatzung Stiftungen 2017103.81 KB
Hundesteuer
  • Satzung für die Erhebung der Hundesteuer

 

AnhangGröße
Satzung92.84 KB
Kindertagesstätten
  • Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der städtischen Kindertageseinrichtungen
    (Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung) vom 01.09.2016
  • Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der städtischen Kindertageseinrichtungen
    (Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung)
  • Benutzungssatzung für Kindertageseinrichtungen
    (Kindertageseinrichtungs-Satzung)

 

AnhangGröße
Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung 01.09.2018223.22 KB
Kindertageseinrichtungs-Satzung 2019331.93 KB
Musikschule
  • Schulordnung der Städtischen Sing- und Musikschule Mindelheim
  • Statut des Elternbeirats der Städtischen Sing- und Musikschule Mindelheim

 

AnhangGröße
Schulordnung143.39 KB
Statut des Elternbeirats43.84 KB
Märkte
  • Satzung über die Jahrmärkte der Stadt Mindelheim
  • Satzung zur Änderung der Satzung über die Jahrmärkte der Stadt Mindelheim
  • Gebührensatzung zur Satzung über die Jahrmärkte der Stadt Mindelheim
  • Satzung über den Wochenmarkt der Stadt Mindelheim
  • Satzung zur Änderung der Satzung über den Wochenmarkt der Stadt Mindelheim
  • Gebührensatzung zur Satzung über den Wochenmarkt der Stadt Mindelheim

 

AnhangGröße
Satzung Jahrmärkte219 KB
Änderungssatzung Jahrmärkte80.25 KB
Gebührensatzung Jahrmärkte68.15 KB
Satzung Wochenmarkt380.92 KB
Änderungssatzung Wochenmarkt55.74 KB
Gebührensatzung Wochenmarkt113.27 KB
Naturschutz
  • Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen für naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen

 

AnhangGröße
Satzung153.46 KB
Parkgebühren
  • Verordnung über die Parkgebühren

 

AnhangGröße
Verordnung Parkgebühren20.94 KB
Plakatierung
  • Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten in der Stadt Mindelheim

 

AnhangGröße
Plakatierverordnung112.69 KB
Sanierungsgebiete
  • Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Altstadt
  • Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Altstadt (1. Änderung)
  • Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Altstadt (2. Änderung)
  • Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Altstadt (3. Änderung)
  • Sanierungsgebiete - Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Altstadt (Teilfläche B-Plan Nr. 102)
  • Sanierungsgebiete - Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Altstadt (Teilfläche B-Plan Nr. 301)
  • Satzung zur Durchführung stadtbildverbessernder und ökoligisch wirksamer Maßnahmen innerhalb der Sanierungsgebiete Altstadt und Block 12

 

AnhangGröße
Satzung förmliche Auslegung Sanierungsgebiet Altstadt62.5 KB
Satzung förmliche Auslegung Sanierungsgebiet Altstadt 1. Änderung174.38 KB
Satzung förmliche Auslegung Sanierungsgebiet Altstadt 2. Änderung229.42 KB
Satzung förmliche Auslegung Sanierungsgebiet Altstadt 3. Änderung325.29 KB
Satzung förmliche Auslegung Sanierungsgebiet Altstadt Teilfläche B-Plan 1026.38 MB
Satzung förmliche Auslegung Sanierungsgebiet Altstadt Teilfläche B-Plan 30110.69 MB
Satzung stadtbildverbessender und ökologisch wirksamer Maßnahmen68.25 KB

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