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Stadt Mindelheim

Unter dem Begriff "Ortsrecht" versteht man das Recht der Stadt Mindelheim, bestimmte gemeindespezifische Satzungen und Verordnungen zu erlassen. Diese Ermächtigung ist in Art. 23 der Bayerischen Gemeindeordnung geregelt. Die Sammlung der jeweiligen Satzungen und Verordnungen der Stadt Mindelheim bilden ihr Ortstrecht.

  • Satzung über die Benutzung Schwabenwiese in der Stadt Mindelheim
  • Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung Schwabenwiese in der Stadt Mindelheim

 

AnhangGröße
Satzung67.83 KB
Gebührensatzung58.26 KB
  • Verordnung der Stadt Mindelheim über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

 

AnhangGröße
Sicherheitsverordnung288.92 KB
  • Verordnung der Stadt Mindelheim über die Sperrzeit von Gaststätten

 

AnhangGröße
Sperrzeitverordnung54.28 KB
  • Sporthallenordnung Doppelsporthalle Brennerstr. 1
  • Sporthallenordnung Doppelsporthalle Brennerstr. 4

 

  • Satzung über die Benutzung des Stadtarchivs
  • Kostensatzung über die Benutzung des Stadtarchivs

 

AnhangGröße
Satzung227.29 KB
Kostensatzung74.54 KB
  • Geschäftsordnung für den Stadtrat Mindelheim,
    Stand: 28.04.2015
  • Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts, 1. Mai 2014

 

  • Satzung über die Herstellung und Gestaltung von KFZ-Stellplätzen und die Berechnung der notwendigen Anzahl
  • 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Herstellung und Gestaltung von KFZ-Stellplätzen und die Berechnung der notwendigen Anzahl

 

AnhangGröße
Satzung100.41 KB
Änderungssatzung22.81 KB
  • Satzung der Hospitalstiftung
  • Satzung der Vereinigten Wohltätigkeits-Stiftung
  • Satzung der Waisenhaus-Stiftung

 

  • Satzung über die Straßenreinigung
  • Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr
  • Anlage zur Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenverzeichnis)
  • Satzung zur Änderung der Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr
  • Änderungen Anlage zur Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr
  • Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

 

  • Rechtsverordnung über die Öffnungszeiten der Verkaufsstellen an den Sonntagen während der beiden Jahrmärkte und der Stadtfeste im Frühjahr und Herbst in der Stadt Mindelheim

 

AnhangGröße
Rechtsverordnung102.41 KB
  • Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis

 

AnhangGröße
Kostensatzung168.01 KB
  • Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Mindelheim
  • Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Mindelheim 2016
  • Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Städtisches Wasserwerk" der Stadt Mindelheim

 

  • Satzung über die Errichtung, Aufstellung, Änderung und Betrieb von Anlagen der Außenwerbung
  • Anlage (Lageplan) zur Satzung über die Errichtung, Aufstellung, Änderung und Betrieb von Anlagen der Außenwerbung
  • Anlage 1 zur Satzung über die Errichtung, Aufstellung, Änderung und Betrieb von Anlagen der Außenwerbung
  • 1. Änderung zur Satzung über die Errichtung, Aufstellung, Änderung und Betrieb von Anlagen der Außenwerbung

 

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